1. Geltungsbereich der AGB

Für die Geschäftsbeziehung zwischen Infralovers GmbH (nachfolgend bezeichnet als „Dienstleister“) und dem nachfolgend als "Kunde" bezeichnetem Erwerber der Produkte und Leistungen des Dienstleisters (nachfolgend bezeichnet als "Dienstleistung", "Produkte" oder "Waren") gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend bezeichnet als "AGB").
Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, auch nicht wenn der Dienstleister seine Leistung widerspruchslos erbringt, es sei denn, der Dienstleister stimmt der Geltung der abweichenden Bedingungen des Kunden ausdrücklich zu.
Alle Personenbezeichnungen gelten gleichermaßen für beide Geschlechter. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wurde auf die gleichzeitige Verwendung von männlichen und weiblichen Sprachformen verzichtet.
"Unternehmer" im Sinne der AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
Das Angebot des Dienstleisters richtet sich ausschließlich an Kunden, die Unternehmer sind (auch bezeichnet als "Geschäftskunden" oder "B2B"). Mit der Bestellung oder Registrierung als Kunde, erklären die Kunden jeweils, dass sie ein Geschäftskunde und kein Verbraucher sind.

2. Vertragstext und Vertragssprache

Der Dienstleister speichert den Vertragstext und stellt ihn den Kunden in Textform (z.B. per E-Mail oder gedruckt) zur Verfügung. Der Kunde kann den Vertragstext vor der Erteilung des Auftrages an den Dienstleister ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung die Druckfunktion seines Browsers oder die Speicherfunktion für Webseiten nutzt.
Die Vertragssprachen sind Deutsch und Englisch, Verträge können in diesen Sprachen geschlossen werden.

3. Zahlungsarten und Zahlungsbedingungen

Zahlungen sind, sofern nicht anders vereinbart, ohne Abschlag, Skonti oder andere Nachlässe zu leisten.
Der Kunde sorgt dafür, dass er die Voraussetzungen erfüllt, die zur erfolgreichen Bezahlung mittels der gewählten Zahlungsart erforderlich sind. Hierzu gehören insbesondere die hinreichende Deckung von Bank- und anderen Zahlungskonten, Registrierung, Legitimierungen und Autorisierung bei Bezahldiensten sowie die Bestätigung von Transaktionen.
Kauf auf Rechnung - Der Rechnungsbetrag ist vom Kunden durch Zahlung auf das Bankkonto des Dienstleisters zu begleichen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Es gelten die auf der Rechnung angegeben Zahlungsfristen.
Kosten, die durch Mahnung fälliger Forderungen entstehen, werden dem Kunden in Rechnung gestellt. Dem Kunden bleibt der Nachweis keiner, bzw. geringerer Kosten vorbehalten.
Der Dienstleister ist berechtigt, bei Zahlungsverzug Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe sowie weitere durch das Gesetz bestimmte Folgen und Kosten bei den säumigen Kunden geltend zu machen. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Dienstleister nicht aus. Zu den Verzugsschäden gehören Kosten der Rechtsdurchsetzung, wie z.B. Kosten für Rechtsberatung, Mahnverfahren oder Inkasso.

4. Durchführung, Verfügbarkeit

Sollte die Durchführung der Dienstleistung durch Verschulden des Kunden trotz dreimaligem Durchführungsversuchs scheitern, kann der Dienstleister vom Vertrag zurücktreten. Gegebenenfalls geleistete Zahlungen werden dem Kunden unverzüglich erstattet. Ausgenommen sind Dienstleistungen "nach Maß", welche exakt auf den Kunden zugeschnitten wurden und somit bereits Kosten angefallen sind.
Wenn die angefragte Dienstleistung nicht verfügbar ist, weil der Dienstleister mit dieser von seinen Lieferanten ohne eigenes Verschulden, insbesondere im Hinblick auf die Sicherstellung der Belieferung von Schulungsunterlagen Dritter und ein ihm mögliches sowie zumutbares Bemühen, nicht beliefert wird, kann der Dienstleister vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird der Dienstleister den Kunden unverzüglich informieren und ihm gegebenenfalls die Durchführung einer vergleichbaren Dienstleistung vorschlagen.

5. Digitale Inhalte

"Digitale Inhalte" sind Inhalte, wie z.B. Software, Video- sowie Audioinhalte, Trainings, E-Books oder Apps, wenn sie digital, z.B. als Download, Videocall oder Stream bereitgestellt werden (d.h. nicht auf Datenträgern, wie z.B. CDs oder BlueRays, geliefert werden).
Die Regelungen dieser AGB sind auf den Verkauf digitaler Inhalte entsprechend anwendbar.
Die digitalen Inhalte werden dem Kunden in Form einer Videokonferenz, bereitgestellt.
Der Dienstleister ist berechtigt digitale Inhalte nachträglich anzupassen und zu verändern, sofern dies für den Dienstleister geboten ist (z. B. Aktualisierungen technischer Natur, Korrekturen sprachlicher Natur oder zwingende gesetzliche Gründe, die eine Anpassung von Inhalten erforderlich machen) dem Kunden zumutbar ist und die vertragsgemäße Nutzung der Produkte sowie das vertragliche Gleichgewicht nicht beeinträchtigt werden.
Für die Nutzung der digitalen Inhalte wird ein Zugang zum Internet sowie gängige und übliche sowie dem Kunden zumutbare Darstellungsmöglichkeiten (z. B. ein Browser oder eine PDF-Darstellungssoftware) vorausgesetzt. Der Dienstleister übernimmt keine Verantwortung für etwaige Verhinderung des Zugangs zu digitalen Inhalten oder deren Abruf, falls diese Hindernisse im Verantwortungsbereich des Kunden liegen (das gilt insbesondere für den Zugang des Kunden zum Internet).

6. Digitale Dienstleistungen

"Digitale Dienstleistungen" liegen vor, wenn sie dem Kunden, der Verbraucher ist, die Erstellung, Verarbeitung oder Speicherung von Daten in digitaler Form oder der Zugang zu solchen Daten ermöglichen oder die gemeinsame Nutzung der vom Verbraucher oder von anderen Nutzern der entsprechenden Dienstleistung in digitaler Form hochgeladenen oder erstellten Daten oder sonstige Interaktionen mit diesen Daten ermöglichen.
Die Regelungen dieser AGB sind auf digitale Dienstleistungen entsprechend anwendbar.

7. Erstellung und Verarbeitung nach Vorgaben des Kunden

Der Kunde wird über seine erforderliche Mitwirkung im Rahmen der Produktbeschreibung, bzw. des Bestell- und Beratungsprozesses informiert.
Bei der Erfüllung seiner Mitwirkungspflichten muss der Kunde insbesondere bei der Bereitstellung von Informationen und Materialien das vereinbarte Format, den vereinbarten Übermittlungsweg sowie weitere vereinbarte technischer Vorgaben und Fristen beachten.
Der Kunde verpflichtet sich nur solche Informationen und Materialien bereitzustellen sowie Mitwirkungshandlungen vorzunehmen, deren vertragsgemäße Verarbeitung durch den Dienstleister nicht gegen das geltende Recht sowie nicht gegen Schutzrechte Dritter verstößt. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere sicher zu stellen, dass er über die für die Verarbeitung durch den Dienstleister nötigen Nutzungs- und Verfügungsrechte verfügt. Der Dienstleister ist nicht dazu verpflichtet die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung der MItwirkung des Kunden zu überprüfen.
Der Dienstleister trägt keine Kosten für die Mitwirkung des Kunden.
Der Kunde stellt den Dienstleister, seine Mitarbeiter und Vertreter von der Haftung und/oder Ansprüchen von Behörden oder Dritten frei, die im Zusammenhang mit der Mitwirkung des Kunden entstehen und die der Kunde zu vertreten hat. Die Freistellung umfasst auch alle erforderlichen und angemessenen Rechtsverteidigungskosten. Ferner unterstützt der Kunde den Dienstleister in diesem Fall bei der Abwehr der Ansprüche durch zumutbare und erforderliche Mitwirkungshandlungen sowie Informationen.
Der Dienstleister ist auf Grundlage einer sachgerechten Abwägung berechtigt, Verarbeitungsaufträge, auch nach Vertragsschluss, zurückzuweisen, bei denen der Dienstleister aufgrund objektiver Anhaltspunkte von einem Verstoß gegen die geltende Rechtslage, Rechte Dritter oder die guten Sitten ausgehen darf (das gilt insbesondere bei jugendgefährdenden, diskriminierenden, beleidigenden oder verfassungsfeindlichen Informationen und Materialien).

8. Urheber- und Nutzungsrechte

Die durch den Dienstleister vertriebenen Dienstleistungen/Produkte sind schutzrechtlich (insbesondere marken- und urheberrechtlich) geschützt. Die Nutzungs- und Verwertungsrechte liegen beim Dienstleister, bzw. den jeweiligen Rechteinhabern. Kunden verpflichten sich, diese Schutzrechte anzuerkennen und zu beachten.
Der Kunde erhält die einfachen Rechte, die erworbenen Produkte zu vertragsgemäßen Zwecken zu nutzen. Im Übrigen ist die Nutzung und Verwertung der Produkte nicht zulässig. Insbesondere dürfen urheberrechtlich geschützte Produkte des Dienstleisters nicht im Internet oder in Intranets vervielfältigt, verbreitet, öffentlich zur Verfügung gestellt oder in sonstiger Art und Weise Dritten zur Verfügung gestellt werden. Die öffentliche Wiedergabe, Vervielfältigung oder sonstige Weiterveröffentlichung, sind nicht Bestandteil dieses Vertrages und sind somit untersagt. Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte dürfen aus den Produkten nicht entfernt werden, es sei denn, sofern dies zur vertragsgemäßen Nutzung der Produkte erforderlich oder gesetzlich erlaubt ist.
Sofern die Produkte einer bestimmten Nutzungslizenz unterliegen, werden die Kunden über die Nutzungslizenz informiert. In diesem Fall gelten die Regelungen der Nutzungslizenz vor diesen AGB.
Tritt der Dienstleister in Vorleistung, erfolgt die Einräumung der Nutzungsrechte gegenüber dem Kunden nur vorläufig und wird erst dann wirksam, wenn der Kunde den Rechnungsbetrag vollständig beglichen hat.

9. Widerrufsbelehrung

Die Informationen zum Widerrufsrecht für Verbraucher ergeben sich aus der untenstehenden Widerrufsbelehrung des Dienstleisters.

10. Gewährleistung und Haftung

Der Dienstleister trägt keine Gewähr für die Internetverbindung des Kunden, die vom Kunden eingesetzte Soft- und Hardware sowie etwaige durch sie verursachten Störungen der Vertragsbegründung oder -durchführung zwischen dem Kunden und Dienstleister.
Der Dienstleister haftet auf Schadensersatz unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Ferner haftet der Dienstleister für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet, für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut (Kardinalpflichten) oder im Fall vereinbarter Garantieversprechen. In diesem Fall haftet der Dienstleister jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen und erwartbaren Schaden. Der Dienstleister haftet nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der vorstehend genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt. Soweit die Haftung des Dienstleisters ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche des Kunden ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für Schadensersatzansprüche des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung des Dienstleisters.
Die Einschränkungen der Gewährleistungs- und Haftungspflichten sowie Verkürzung diesbezüglicher Fristen gelten nicht im Fall zwingende verbraucherrechtlicher Rückgriffsansprüche des Kunden. Dies gilt insbesondere im Fall von Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüchen der Verbraucher, im Fall der Fristverkürzung bei Produkten, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben sowie im Fall von etwaigen Aktualisierungspflichten bei Verträgen über digitale Produkte.

11. Änderung der AGB

Der Dienstleister behält sich das Recht vor, diese AGB im Falle von Dauerschuldverhältnissen (d.h. über einen längeren Zeitraum laufenden Verträgen, in deren Rahmen Leistungen und/oder Gegenleistungen erbracht werden), jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in den folgenden Fällen zu ändern: a) Wenn die Änderung dazu dient, eine Übereinstimmung der AGB mit dem anwendbaren Recht herzustellen, insbesondere wenn sich die geltende Rechtslage ändert; b) Wenn die Änderung dem Dienstleister dazu dient, zwingenden gerichtlichen oder behördlichen Entscheidungen nachzukommen; c) Wenn völlig neue Dienstleistungen oder Dienstleistungselemente sowie technische oder organisatorische Prozesse eine Beschreibung in den AGB erfordern; d) Wenn die Änderung lediglich vorteilhaft für die Kunden ist.
Im Falle von Kunden, die Unternehmer sind, können Änderungen auch neben den genannten Fällen vorgenommen werden, sofern sie für den Kunden zumutbar, angemessen und sachlich gerechtfertigt sind.
Der Dienstleister wird die geänderten AGB mindestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten an die vom Kunden beim Dienstleister hinterlegte E-Mail-Adresse senden. Wenn ein Kunde nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der E-Mail gegen die neuen AGB Widerspruch erhebt, gelten die geänderten AGB als vom Kunden akzeptiert. Mit der Benachrichtigung über die Änderung wird der Dienstleister die Kunden über die Folgen einer Nichtanfechtung informieren. Die Kunden können den geänderten AGB auch durch ausdrückliche Zustimmung zustimmen.

12. Schlussbestimmungen

Die Rechtsbeziehungen zwischen dem Kunden, sofern dieser Unternehmer ist und dem Dienstleister, unterliegen ausschließlich dem Recht der Republik Österreich unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Der Gerichtstand befindet sich am Sitz des Dienstleisters, wenn der Kunde Unternehmer ist. Das Recht des Dienstleisters einen anderen zulässigen Gerichtsstand zu wählen, bleibt vorbehalten.

13. Streitschlichtung und Verbraucherstreitbeilegung

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen.

Erstellt mit dem Datenschutz-Generator.de von Dr. Thomas Schwenke